Topthemen

Energiegipfel soll Streit um Atom-Laufzeiten beenden

Beim Koalitionsgipfel zur Zukunft der Atomkraft in Deutschland zeichnet sich eine Annäherung bei verschiedenen Streitpunkten ab. In Fragen der Sicherheit der Atommeiler, der Ausgestaltung der Steuerbelastung für die Konzerne und der Berechnung der Laufzeitverlängerung seien zwar noch einige Details zu klären, verlautete aus Regierungskreisen in Berlin. Es sei aber die feste Absicht aller Beteiligten, noch im Laufe des Abends zu einer Einigung zu kommen. Die Opposition äußerte erneut scharfe Kritik am Kurs der schwarz-gelben Koalition in der Atompolitik. mehr

Belgiens König startet neuen Versuch zur Regierungsbildung

Belgiens König Albert II. hat einen neuen Versuch unternommen, zwölf Wochen nach der Parlamentswahl doch noch eine Regierungsbildung zu ermöglichen. Der Monarch ernannte zwei neue Vermittler, die Präsidenten des Senats und des Abgeordnetenhauses, um die völlig festgefahrenen Verhandlungen wieder in Schwung zu bringen. Die frankophonen Sozialisten sprechen inzwischen offen von einer Teilung Belgiens. mehr

Baskische Untergrundorganisation ETA erklärt Waffenruhe

Die baskische Untergrundorganisation ETA hat Medienberichten zufolge eine Waffenruhe erklärt. Ein entsprechendes Video der ETA sei bei der BBC eingegangen, berichtete der britische Rundfunksender. Die spanische Regierung reagierte mit großer Zurückhaltung auf die Äußerungen der ETA, die dem Video zufolge auf "bewaffnete Aktionen" verzichten will, um einen "demokratischen Prozess in Gang zu bringen". mehr

Fast jeder Fünfte würde Sarrazin-Partei wählen

Die in der Politik heftig kritisierten Thesen von Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin zur Integration stoßen in der Bevölkerung auch auf Zustimmung. In einer von "Bild am Sonntag" veröffentlichten Emnid-Umfrage gab fast jeder Fünfte an, er würde eine von Sarrazin angeführte Partei wählen. Sarrazin hatte mit seinen Thesen zur angeblich mangelnden Integrationsfähigkeit von Migranten und weiteren provokanten Äußerungen für heftige Kritik gesorgt. Die Bundesbank beantragte deshalb bei Bundespräsident Christian Wulff seine Entlassung aus dem Vorstand. mehr

Mindestens acht Tote bei Anschlag auf Armeegebäude in Bagdad

Bei einem Selbstmordanschlag auf ein Armeegebäude in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind mindestens acht Menschen getötet worden. Zudem seien mindestens 25 weitere Menschen verletzt worden, wie ein Vertreter des größten Krankenhauses in Bagdad sagte. Der von zwei Komplizen begleitete Attentäter brachte seinen mit Sprengstoff beladenen Minibus offiziellen Angaben zufolge vor dem Gebäude zur Explosion. mehr